Unsere Position zum geltenden Verkehrsrecht

waageHier sammeln wir Informationen zum Strassenverkehrsrecht insbesondere sofern es Autofreie und deren Lebensbedingungen betrifft. Wir geben allerdings keine Rechtsberatung!

Es ist offensichtlich, dass die Gesetze, die Gerichte und die Verwaltung den motorisierten Individualverkehr gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern bevorzugen und damit den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes missachten. Trotzdem blieb unsere Verfassungsbeschwerde  ohne Erfolg.

Einer der wesentlichen Punkte bei der einseitigen Bevorzugung des Autoverkehrs ist die Radwegbenutzungspflicht .

Die Straßenverkehrsordnung

Am 1.9.2009 trat eine Änderung der Straßenverkehrsordnung und der entsprechenden Verwaltungsvorschrift in Kraft. Der ADFC lobt dies als Fortschritt für den Radverkehr. Die Zeitschrift mobilogisch!  veröffentlichte mehrere Meinungsartikel  dazu aus Sicht der verschiedenen Verkehrsteilnehmer. Unsere Meinung dazu finden Sie auf der nächsten Seite.

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Zitate

"Auf einer Ausfallstraße von Moskau verünglückt ein Auto. Der Fahrer klettert aus dem Wrack und wimmert:
„Mein Mercedes, mein Mercedes!”
Jemand antwortet:
„Aber, mein Herr … Was kümmert Sie Ihr Auto? Sehen Sie nicht, dass Sie einen Arm verloren haben?”
Da schluchzt der Mann, indem er auf seinen blutigen Armstumpf sieht:
„Meine Rolex! Meine Rolex!”

---- Eduardo Galeano, "Die Füße nach oben. Zustand und Zukunft einer verkehrten Welt"