Unsere Position zum geltenden Verkehrsrecht

waageHier sammeln wir Informationen zum Strassenverkehrsrecht insbesondere sofern es Autofreie und deren Lebensbedingungen betrifft. Wir geben allerdings keine Rechtsberatung!

Es ist offensichtlich, dass die Gesetze, die Gerichte und die Verwaltung den motorisierten Individualverkehr gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern bevorzugen und damit den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes missachten. Trotzdem blieb unsere Verfassungsbeschwerde  ohne Erfolg.

Einer der wesentlichen Punkte bei der einseitigen Bevorzugung des Autoverkehrs ist die Radwegbenutzungspflicht .

Die Straßenverkehrsordnung

Am 1.9.2009 trat eine Änderung der Straßenverkehrsordnung und der entsprechenden Verwaltungsvorschrift in Kraft. Der ADFC lobt dies als Fortschritt für den Radverkehr. Die Zeitschrift mobilogisch!  veröffentlichte mehrere Meinungsartikel  dazu aus Sicht der verschiedenen Verkehrsteilnehmer. Unsere Meinung dazu finden Sie auf der nächsten Seite.

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Zitate

"In den letzten dreißig Jahren hat sich der Pkw-Bestand in Deutschland verdoppelt. Leben wir heute besser? Also können wir den Bestand um die Hälfte zurückfahren. Und haben wieder doppelt so viel Platz und freie Sicht in unseren Städten. Das ist eine Befreiung wie damals, als die Stadtmauern und -befestigungen abgerissen wurden..."

---- Bertram Weisshaar, in der taz, am 20. November 2010

 

Das Auto ist vieles, bevor es Verkehrsmittel ist: Prestigeobjekt, Fetisch, Sportgerät, vor allem aber – ein grosses Freiheitsversprechen. ...  Die Freiheitsbilanz des Autos ist zweifelhaft aus der Sicht der Autonutzenden; aus der Aussensicht ist sie verheerend. ...

Im 20. und 21. Jahrhundert starben weltweit mehr Menschen im Strassenverkehr als in Kriegen, und wenn in den früh motorisierten Ländern die Zahl der Verkehrstoten seit 1970 abnimmt, so vor allem, weil sich die zu Fuss Gehenden unterworfen haben....

Aus: Das Auto und die Freiheit - moneta - Magazin für Geld und Geist